9. März 2022

Im Jahr zwei nach dem Tod von George Floyd und den „Black-Lives-Matter“-Protesten scheint die Zeit für große Polizeireformen in den USA vorbei. Innovative Projekte gibt es dennoch, angetrieben von Polizeibehörden in kleineren Kommunen.

Katja Ridderbusch · Polizeireform in den USA: Stagnation im Großen - Innovation im Kleinen 

Von Katja Ridderbusch 

Sergeant Joshua Clower steht auf einem Schießstand in einer kleinen Waldlichtung und bläst energisch in seine rote Trillerpfeife. Das ist das Signal für die Polizisten, mit ihren Neun-Millimeter-Dienstpistolen auf menschliche Silhouetten aus Pappe zu feuern. Doch sie zielen nicht wie sonst auf Brust und Oberbauch, sondern – grün markiert – auf Hüfte und Oberschenkel. Was fast überall in Europa Standard beim Basis-Schusswaffentraining der Polizei ist – das Zielen auf nicht-lebenswichtige Körperregionen – kommt in den USA einer kleinen Revolution gleich.

Innovatives Schießtraining

LaGrange, eine Kleinstadt etwa 100 Kilometer südwestlich von Atlanta im konservativen US-Bundesstaat Georgia. Die Polizeibehörde von LaGrange – eine Truppe von rund 100 Cops – sorgt mit ihrem innovativen Schießtraining landesweit für Aufsehen. Es ist eines von zahlreichen Reformprojekten, mit denen Polizeibehörden in den USA auf die Geschehnisse der vergangenen Jahre reagieren – die Fälle von exzessiver Polizeigewalt gegen Afroamerikaner, die wütenden Proteste der „Black-Lives-Matter“-Bewegung. 

Die Ereignisse kulminierten im Mai 2020, als George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis gewaltsam zu Tode kam. Aktivistinnen und Aktivisten forderten, die Polizei radikal zu reformieren oder ganz abzuschaffen – „Defund the Police“, war der Schlachtruf. Präsident Joe Biden wollte das Momentum nutzen, drängte den Kongress, einen Gesetzentwurf zur Polizeireform auf Bundesebene zu verabschieden.

Die wichtigsten Ziele: „Racial Profiling“ aus dem Polizeialltag zu verbannen – also polizeiliche Maßnahmen wie Personenkontrollen, die sich auf äußerliche Merkmale wie die Hautfarbe stützen. Und: Die sogenannte „qualifizierte Immunität“ abzuschaffen. Diese schützt Polizisten weitgehend vor Schadensersatzansprüchen durch Zivilklagen. Vor allem letztere Regelung spaltet den Kongress. Progressive Demokraten sehen in der „qualifizierten Immunität“ einen Blankocheck für Polizeigewalt, konservative Republikaner die Basis funktionierender Polizeiarbeit. Ein Kompromiss ist nicht in Sicht. Auch die meisten US-Bundesstaaten haben seit dem Sommer 2020 keine bahnbrechenden Gesetze zur Polizeireform erlassen.

Zentralregierung kann Reformen nicht erzwingen 

Das habe unterschiedliche Gründe, sagt Dean Dabney, Professor für Strafrecht an der Georgia State University in Atlanta: „Im Nordosten und im Mittleren Westen – in den eher linksliberal regierten Staaten also – werden wirksame Reformen von den Polizeigewerkschaften ausgebremst, weil diese ihre Mitglieder vor Strafverfolgung schützen wollen. Im Süden und Südwesten gibt es zwar weniger Gewerkschaften, aber die Politik ist wesentlich konservativer, und da fehlt ganz einfach der Wille zu echten Reformen bei den Gesetzgebern.“

Dass auf bundesstaatlicher Ebene keine umfassenden Polizeireformen angeschoben werden, ist weder überraschend noch neu. Die USA ist ein tief föderal organisierter Staat. Die Verfassung verbietet es der Zentralregierung, in die Gerichtsbarkeit einzelstaatlicher oder lokaler Behörden einzugreifen. Von Washington erlassene Regeln zur Polizeiarbeit sind allenfalls für Einheiten wie die Bundespolizei FBI verpflichtend, und die machen einen kleinen Teil aller Polizeibehörden in den USA aus. 

Dennoch habe die Zentralregierung ein Druckmittel, sagt Dabney: „Bei Strafrechtsreformen sehen wir häufig das Prinzip von Belohnung und Bestrafung. Der Kongress hat die zentrale Haushaltsbefugnis. Washington kann also die Vergabe von Fördermitteln für lokale Polizeibehörden an die Einhaltung bestimmter Regeln knüpfen. Und viele kleinere Behörden brauchen bundesstaatliche Subventionen, um zu überleben.“ 

Insgesamt aber ist die Polizei in den USA weitgehend kommunal organisiert. Die meisten der rund 18.000 Polizeibehörden unterstehen den Städten und Landkreisen. Und das heißt auch: Veränderungen, Neuerungen oder sogar Reformen entspringen vor allem lokalen Initiativen. „Das resultiert dann in diesem fragmentierten Ansatz, wo einzelne Behörden Reformideen verfolgen, die ihnen sinnvoll erscheinen. Und da gibt es sehr viel Variation. Aber fast alle Strafverfolgungsbehörden im Land haben mittlerweile verstanden: Das Klima ist prekär. Weitermachen wie immer ist keine Option.“

Body-Cams als Standardausstattung

So gab es auch in der Vergangenheit immer wieder Programme, die von lokalen Behörden ausgingen, Nachahmer fanden und schließlich im ganzen Land umgesetzt wurden. Ein Beispiel: Körperkameras, Body-Cams, die bei einem Einsatz die Handlungen von Polizisten und Bürgern dokumentieren. Bis 2014 – bis zum Tod des schwarzen Teenagers Michael Brown bei einem Polizeieinsatz in Ferguson, Missouri – nutzten nur wenige Polizeieinheiten die Technologie. Heute gehören Body-Cams zur Standardausstattung der meisten Cops, und die Regierung in Washington subventioniert deren Anschaffung.

Ein anderes Beispiel: der Umgang mit Verdächtigen, die mental instabil sind. Dean Dabney: „Es herrscht Einigkeit darüber, dass wir Polizisten entlasten müssen, wenn sie als Ersthelfer mit psychisch Kranken, Drogensüchtigen oder Obdachlosen zusammentreffen. Wie immer, wenn sich niemand einer Sache annehmen will, schiebt man das Problem auf die Polizei ab. Aber bei allem Training: die Polizei ist dafür nicht gut geeignet. Deshalb kooperieren viele Polizeibehörden mit Sozialarbeitern und Psychologen. Das ist ein verbreitetes Reformmodell.“

Initiativen wie diese dienen einem Ziel: gewaltsame Eskalationen zu vermeiden oder abzumildern – und die Zahl der Verletzten und Toten bei Polizeieinsätzen zu verringern. Jedes Jahr sterben in den USA etwa 1.000 Menschen bei Konfrontationen mit der Polizei. Knapp ein Drittel sind Afroamerikaner, etwa ein Viertel leidet an einer psychischen Krankheit.

Impulse zum Wandel aus kleinen Behörden

Oft sind es kleinere Behörden, von denen Impulse zum Wandel ausgehen. So wie die Polizei in LaGrange, die das innovative Schusswaffentraining entwickelt hat. Deren Chef Louis Dekmar leistete schon häufiger mit unorthodoxen und progressiven Vorstößen Pionierarbeit. 2017 machte Dekmar Schlagzeilen, als er sich öffentlich für die Rolle seiner Behörde bei einem Lynchmord an einem Afroamerikaner im Jahr 1940 entschuldigte – der erste Polizeichef in einem der Südstaaten, der einen solchen Schritt tat. Und jetzt: „Shoot to Incapacitate“, Schießen, um einen Angreifer handlungsunfähig zu machen.  

„Shoot to Incapacitate“ kommt nicht generell, sondern nur in bestimmten, eng definierten Situationen zum Einsatz: Wenn verbale Deeskalation gescheitert ist. Wenn eine Person Polizisten oder Umstehende mit einer Waffe bedroht, die keine Schusswaffe ist – Messer, Machete, Axt oder Baseballschläger zum Beispiel. Louis Dekmar: „Es geht nicht darum, einem Angreifer die Waffe aus der Hand zu schießen. Und es geht auch nicht darum, das Standard-Schusswaffentraining – Zielen auf die Körpermitte – zu ersetzen. Unsere Polizisten wollen ihr Urteilsvermögen gebrauchen. Sie wollen mehr Entscheidungsmöglichkeiten. Und das neue Modell ist genau das – eine zusätzliche Option.“

Doch das Programm ist umstritten: Viele Bürgerrechtsaktivisten halten es für Augenwischerei, weil noch immer Schusswaffen zum Einsatz kommen. Aber auch Polizisten sind misstrauisch. Als Dekmar 2019 – ein Jahr, bevor Gewalt und Proteste eskalierten – den Ausbildern seiner Behörde den Plan vorstellte, stieß er auf Unverständnis. Auch bei Joshua Clower. „Ich habe gedacht, das ist total bescheuert. Ich bin seit 17 Jahren Polizist, die meiste Zeit im Streifendienst. Und das Programm war neu, es war anders als alles, was ich als Cop gelernt hatte. Als Gruppe sind wir Polizisten schwer zufriedenzustellen. Wir beklagen uns darüber, wie die Dinge sind – und schimpfen, wenn sich etwas ändert.“

Wenn Polizisten Angst haben

Einer der Gründe für die Skepsis vieler Polizisten ist Angst. In den USA sind die meisten Polizisten allein in ihren Streifenwagen unterwegs. Vermeintlich banale Einsätze wie Verkehrskontrollen können schnell in Gewalt enden. Denn: Mehr Menschen tragen Schusswaffen bei sich als in Europa, und mehr Polizisten werden im Einsatz getötet. Das Zielen auf die Körpermitte erscheint vielen Cops daher als letzte Rückversicherung. Auch innovativ, aber weniger kontrovers geht es in Marietta zu, einer nördlichen Vorstadt von Atlanta. Hier, in einem Martial-Arts-Studio in einer unauffälligen Einkaufszeile, trainieren an diesem Mittag etwa 20 Polizisten Brasilianisches Jiu-Jitsu. 

Einer der Cops ist Sergeant Josh Liedke, Anfang 40, mittelgroß und muskulös. Er trägt ein schwarzes Gi, die traditionelle Kampfkunst-Kleidung. Jiu-Jitsu stärke sein Selbstvertrauen im Job, sagt er, gebe ihm Sicherheit. Die Polizei in Marietta, eine Behörde mit 140 Cops, hat als eine der ersten in den USA regelmäßiges Jiu-Jitsu-Training für Rekruten zur Pflicht gemacht – und will es auf alle ihre Polizisten ausdehnen.  

Jiu-Jitsu-Techniken sollen Polizisten helfen, bei physischer Konfrontation die Kontrolle zu behalten – und zwar ohne Fußtritte und Faustschläge, ohne Schlagstöcke, Tränengas und Taser –  also: Elektroschockpistole – und vor allem: ohne Schusswaffe. Sondern allein mit dem eigenen Körpergewicht und speziellen Hebeltechniken. Sergeant Reinaldo Figueroa leitet die Trainingsabteilung bei der Polizei in Marietta: „Ich bin seit 21 Jahren bei der Polizei. Als ich Teenager war, haben wir Konflikte noch mit den Händen ausgetragen, wir haben gerauft. Heute wachsen die Kids in einer digitalen Welt auf, mit Videospielen, Smartphones und sozialen Medien. Wenn sie dann als Cops auf der Straße zum ersten Mal in eine körperliche Konfrontation geraten, fehlt ihnen die Erfahrung – und das Training.“

Jiu-Jitsu zur Deeskalation

In amerikanischen Polizeiakademien gibt es meist nur eine kurze Trainingseinheit zur Selbstverteidigung und später im Durchschnitt vier Stunden Auffrischungstraining pro Jahr. „Das einzige intensivere Training gibt es zum Einsatz von Tasern und Schusswaffen. Und was passiert in einer Konfliktsituation? Die Polizisten geraten in Panik und greifen zu dem, was sie am besten kennen, nämlich Waffen – selbst dann, wenn es nicht unbedingt nötig ist.“

Jiu-Jitsu als Deeskalations-Instrument: Bei der Polizei von Marietta scheint das zu funktionieren. Bereits heute hat das Modell aus Marietta zahlreiche Nachahmer gefunden. Die Polizei in der Kleinstadt Dallas im Westen von Georgia – eine Behörde mit 30 Polizisten – schickt ihre Cops seit fast einem Jahr mehrmals im Monat auf die Jiu-Jitsu-Matte. Um das Programm zu starten, sei Kreativität nötig gewesen, sagt Lieutenant Jesse Medlock. „Für uns war die größte Hürde, das Geld dafür aufzubringen. Wir haben bundesstaatliche Subventionen für ein Deeskalationstraining beantragt. Bislang decken wir die Kosten für das Jiu-Jitsu-Training mit Mitteln aus der Beschlagnahmung von Drogengeldern.“ 

Neue Themen an den Polizeiakademien

Das ist in den USA eine durchaus übliche und akzeptierte Praxis, um für Aus- und Weiterbildung der Polizei zu bezahlen. Reforminitiativen betreffen nicht nur Modelle zur Deeskalation. Vor allem größere Polizeiakademien haben auch Kurse zu Themen wie soziale Gerechtigkeit, Antirassismus und vorurteilsfreie Polizeiarbeit in den Lehrplan aufgenommen.

So stellte die Polizeiakademie von Atlanta ihr Ausbildungsprogramm nach den Ereignissen von 2020 teilweise um, sagt Lieutenant Karla Baldini: „Wir hatten Rekruten im Training, als die Proteste aus Minneapolis auf andere Städte übergriffen. Die Verunsicherung war in ihren Gesichtern zu lesen. Da mussten wir reagieren. Wir haben uns gemeinsam Videos von Polizeieinsätzen angeschaut, Szene für Szene, Detail für Detail analysiert. Außerdem führen wir ein Training zusammen mit dem ‚Zentrum für Bürger- und Menschenrechte‘ in Atlanta durch. Das ist seit dem vergangenen Jahr für alle unsere Polizisten verpflichtend.“

Knapp zwei Jahre nach dem Tod von George Floyd und den Protesten gegen Polizeigewalt zeigt sich ein gemischtes Bild. Zwar gebe es auf der Ebene des Zentralstaates und der Bundesstaaten keine neuen großen Reformgesetze, sagt Strafrechtsprofessor Dean Dabney. Aber sehr wohl einen Kulturwandel. „Zum Beispiel die Bereitschaft von Staatsanwälten, Polizisten strafrechtlich zu verfolgen – und von Gerichten, sie zu verurteilen. Das hat es vorher nicht in dem Maße gegeben. Und das sorgt für Unruhe bei den Sicherheitsbehörden – und für Hoffnung bei den betroffenen Bevölkerungsgruppen und Minderheiten.“

Derek Chauvin, der Ex-Cop aus Minneapolis, unter dessen Knie George Floyd starb, sitzt eine Haftstrafe von 22,5 Jahren ab. Seine drei Kollegen, die tatenlos zusahen, wurden jüngst von einem Bundesgericht der Bürgerrechtsverletzung für schuldig befunden. 


Urteile mit Signalwirkung? Die schwarze Bürgerrechtsanwältin Andrea Ritchie ist skeptisch. Die Prozesse gegen einzelne Polizisten vermittelten ein falsches Gefühl von Fortschritt, sagt sie im US-Rundfunk „NPR“. „Wir müssen den Mord an George Floyd in einen breiteren Kontext stellen – die Pandemie der Polizeigewalt gegen schwarze Menschen. Es gibt zahllose Geschichten von alltäglicher Brutalität, von Schikane und routinemäßiger Kriminalisierung. Wenn wir uns nur auf einzelne spektakuläre Fälle fokussieren, ignorieren wir die systemische Natur des Problems.“

Cops quittieren in Scharen den Dienst

Bei allen Defiziten: Dean Dabney will nach vorne schauen, verweist auf die engagierten Reformansätze in einzelnen Polizeirevieren und Kommunen. Die Polizei stehe heute vor enormen Herausforderungen, so der Strafrechtler, sie müsse ihre Rolle neu definieren – in einem Klima, das politisch und gesellschaftlich stark polarisiert sei: „Das Wichtigste ist jetzt, das Vertrauen zwischen Polizei und Bürgern wiederherzustellen. Derzeit ist die Situation festgefahren. Viele meinen: Die Polizei kann nicht gegen Verbrechen vorgehen und sich gleichzeitig reformieren. Aber die Polizei muss beides tun, es gibt gar keine Wahl. Wenn sich die Polizei zurückzieht, nimmt das Verbrechen zu. Wenn die Polizei nur das Verbrechen bekämpft, gewinnt sie vielleicht einige Schlachten, aber sie verliert den Krieg.“

Mitten in der Reformdebatte kämpft Amerikas Polizei noch mit einem anderen Problem: Cops quittieren in Scharen den Dienst – frustriert, verbittert, ausgebrannt. Die Rufe nach Auflösung der Polizei, die feindselige Beobachtung, unter der Polizisten seit dem Sommer der Gewalt stehen – all das hängt nach. 

Einige Behörden haben bis zu einem Viertel ihrer Polizisten verloren, viele der verbliebenen sind verunsichert. Der Rückzug der Polizei hat dazu beigetragen, dass fast überall im Land die Gewaltkriminalität in die Höhe geschossen ist.

Viele Polizeieinheiten versuchten derzeit einfach nur zu überleben, sagt Dabney – ihre Ränge wieder zu füllen und zugleich die Qualität der Polizeiarbeit und die Integrität der Polizisten zu verbessern. Eine Balance zu finden zwischen Stabilisieren und Reformieren. „Die meisten Polizeibehörden in den USA, vom Polizeichef bis zum Streifenpolizisten, befinden sich in einer Art Stockstarre. Die Lage wird sich langsam normalisieren, aber die Spannungen werden noch lange zu spüren sein – wenn auch weniger akut.“

© Deutschlandfunk / Katja Ridderbusch